Datenschutzerklärung

1. Verantwortlicher und Datenschutzbeauftragte/r
2. Informationen für betroffene Personen nach Art. 13 und 14 DSGVO
3. Automatisierte Entscheidungsfindung
4. Datenübermittlung Drittland
5. Ihre Rechte
6. Informationen im Einzelnen

Die Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration sowie Beauftragte der Bundesregierung für Antirassismus ist organisatorisch dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) zugeordnet. Mit dieser Datenschutzerklärung kommt das BMAS als Verantwortlicher für den Datenschutz den Informationspflichten aus Art. 13, 14, 7 Absatz 3 Satz 3 und Art. 21 Absatz 4 Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) nach.

Gegenstand des Datenschutzes sind personenbezogene Daten. Personenbezogene Daten sind alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person (sog. betroffene Person) beziehen. Zu personenbezogenen Daten zählen folglich sämtliche Informationen, mit denen eine Person eindeutig bestimmt wird oder mit denen eine eindeutige Zuordnung durch die Kombination von eigenen und fremden Informationen möglich ist, wie beispielsweise Name, Anschrift, Telefonnummer oder E-Mail-Adresse. Unter personenbezogene Daten fallen zudem durch die Nutzung der Webseite notwendigerweise entstehende Informationen wie beispielsweise Beginn, Ende und Umfang der Nutzung oder IP-Adresse.

Im BMAS werden personenbezogene Daten nur im notwendigen Umfang und vor allem zur Wahrnehmung öffentlicher Aufgaben und zur Erfüllung gesetzlicher Pflichten verarbeitet. Die Verarbeitung dieser personenbezogenen Daten erfolgt insbesondere auf der Grundlage der europäischen Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG).

Welche personenbezogenen Daten dies betrifft, zu welchem Zweck sie verwendet werden und auf welcher Grundlage sie benötigt und verarbeitet werden, wird mit dieser Datenschutzerklärung erläutert. Sie enthält Hinweise, wie die verantwortliche Stelle und die /der Datenschutzbeauftragte des BMAS kontaktiert werden können. Die Datenschutzerklärung enthält zudem Informationen zu den Rechten der betroffenen Personen und soll diese unter anderem in die Lage versetzen, über den Umgang mit den personenbezogenen Daten informiert zu entscheiden.

1. Verantwortlicher und Datenschutzbeauftragte/r

Verarbeitung von personenbezogenen Daten

Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Die Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration
Die Beauftragte der Bundesregierung für Antirassismus
Wilhelmstraße 49
10117 Berlin
Deutschland

Telefon Dienstsitz Berlin:
030 18 5270

Telefon Dienstsitz Bonn:
0228 99 5270

E-Mail:
poststelle[at]bmas.bund.de

Die Kontaktdaten der/des Behördlichen Datenschutzbeauftragten

Datenschutzbeauftragte des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales
53107 Bonn

Telefon:
0228 99 5270

E-Mail:
bds[at]bmas.bund.de

2. Informationen für betroffene Personen nach Art. 13 und 14 DSGVO

Um über die Datenverarbeitung und die Rechte der betroffenen Personen aufzuklären und der Informationspflicht (Art.13 und 14 DSGVO) nachzukommen, wird nachfolgend über die einzelnen Sachverhalte der Verarbeitungen informiert: 6. Informationen im Einzelnen.

3. Automatisierte Entscheidungsfindung

Eine automatisierte Entscheidungsfindung erfolgt grundsätzlich nicht. Sollte in einem Einzelverfahren eine solche automatisierte Entscheidungsfindung ausnahmsweise erfolgen, wird dort auf diese Besonderheit hingewiesen.

4. Datenübermittlung Drittland

Es besteht nicht die Absicht, die personenbezogenen Daten an Empfänger in einem Drittland oder an eine internationale Organisation zu übermitteln. Sollte in einem Einzelverfahren eine solche Datenübermittlung ausnahmsweise erfolgen, wird dort auf diese Besonderheit hingewiesen.

5. Ihre Rechte

Betroffene Personen haben gegenüber dem BMAS als Verantwortlichen Rechte hinsichtlich der Verarbeitung der sie betreffenden personenbezogenen Daten:

5.1 Allgemeine Betroffenenrechte

Recht auf Auskunft (Art. 15 DSGVO)
Mit dem Recht auf Auskunft erhält die betroffene Person eine umfassende Information über die personenbezogenen Daten und einige andere wichtige Kriterien, wie beispielsweise die Verarbeitungszwecke oder die Dauer der Speicherung. Es gelten die in § 34 BDSG geregelten Ausnahmen von diesem Recht.

Recht auf Berichtigung (Art. 16 DSGVO)
Das Recht auf Berichtigung ermöglicht es der betroffenen Person, unrichtige personenbezogene Daten korrigieren zu lassen.

Recht auf Löschung (Art. 17 DSGVO)
Das Recht auf Löschung ermöglicht es der betroffenen Person, Daten beim Verantwortlichen löschen zu lassen. Dies ist allerdings nur dann möglich, wenn beispielsweise die personenbezogenen Daten nicht mehr notwendig sind, rechtswidrig verarbeitet werden oder eine diesbezügliche Einwilligung widerrufen wurde. Es gelten die in Art. 17 DSGVO und § 35 BDSG geregelten Ausnahmen von diesem Recht.

Recht auf Einschränkung der Verarbeitung (Art. 18 DSGVO)
Das Recht auf Einschränkung der Verarbeitung ermöglicht es der betroffenen Person, eine weitere Verarbeitung der personenbezogenen Daten unter bestimmten Voraussetzungen vorerst zu unterbinden.

Recht auf Datenübertragbarkeit (Art. 20 DSGVO)
Das Recht auf Datenübertragbarkeit ermöglicht es der betroffenen Person unter bestimmten Voraussetzungen, die personenbezogenen Daten in einem gängigen, maschinenlesbaren Format vom Verantwortlichen zu erhalten, um sie ggf. an einen anderen Verantwortlichen weiterleiten zu lassen. Es gilt die in Art. 20 Abs. 3 Satz 2 DSGVO geregelte Ausnahme von diesem Recht.

5.2 Widerrufsrecht bei einer Datenverarbeitung aufgrund von Einwilligung

Soweit die Verarbeitung der personenbezogenen Daten auf Grundlage einer Einwilligung (Artikel 6 Absatz 1 a), Artikel 7 oder Art. 9 Abs. 2 a) DSGVO) erfolgt, kann diese jederzeit widerrufen werden (Art. 7 Absatz 3 Satz 1 DSGVO).

Die Rechtmäßigkeit der Verarbeitung aufgrund einer Einwilligung bleibt bis zum Eingang des Widerrufs unberührt.

Im Einzelfall kann es sein, dass nach einem Widerruf die Verarbeitung der personenbezogenen Daten zwar nicht mehr zum ursprünglichen Zweck erfolgen darf, jedoch ganz oder zum Teil aus anderen Gründen erforderlich wird. Über diese Zweckänderung wird entsprechend informiert.

Der Widerruf kann an die o. g. Kontaktadressen des BMAS erfolgen, soweit in der Einwilligungserklärung kein besonderer Ansprechpartner innerhalb des BMAS angegeben wurde.

5.3 Widerspruchsrecht nach Art. 21 DSGVO

Basiert die Verarbeitung der personenbezogenen Daten auf Art. 6 Abs. 1 e) DSGVO (Wahrnehmung öffentlicher Aufgaben) haben die betroffenen Personen das Recht, aus Gründen, die sich aus ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit gegen die Verarbeitung Widerspruch einzulegen (Art. 21 Abs. 1 DSGVO). Es gelten die in Art. 21 DSGVO und § 36 BDSG geregelten Ausnahmen von diesem Recht.

Der Widerspruch kann formfrei unter Angabe des Namens und gegebenenfalls weiterer Identifikationsmerkmale (z. B. E-Mail-Adresse, Anschrift) erfolgen und sollte an die o. g. Anschrift des BMAS gerichtet werden, soweit keine Hinweise auf einen besonderen Ansprechpartner innerhalb des BMAS angegeben wurden.

5.4 Beschwerderecht

Betroffene Personen haben das Recht, sich mit einer Beschwerde über eine mögliche unrechtmäßige Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten an die für das BMAS zuständige Datenschutz-Aufsichtsbehörde zu wenden:

Bundesbeauftragte/r für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Graurheindorfer Str. 153
53117 Bonn

Telefon:
0228 9977990

E-Mail:
poststelle[at]bfdi.bund.de

6. Informationen im Einzelnen

6.1 Geltendmachung von Betroffenenrechten nach der DSGVO

1) Zweck
Die personenbezogenen Daten werden zur Bearbeitung, Beantwortung und Dokumentation von geltend gemachten Betroffenenrechten (z. B. Auskunftsersuchen, Löschanträge, Erklärung eines Widerspruchs) nach Art. 12 ff. DSGVO verarbeitet. Vorgelegte Ausweisdokumente werden nur zur Identitätsfeststellung genutzt.

2) Art der Daten und Quelle
Welche Daten im Rahmen eines solchen Antrags verarbeitet werden, ist abhängig vom jeweiligen Inhalt des Antrages. Zumindest umfasst sind in der Regel angegebener Vorname, Nachname und Kontaktdaten der antragstellenden Person und die Daten der Vorgänge auf die sich der Antrag bezieht; gegebenenfalls aber auch personenbezogene Daten eines Ausweisdokuments, welche zur Identitätsfeststellung vorgelegt wurden.

3) Rechtsgrundlage
Die Grundlage für die Verarbeitung dieser personenbezogenen Daten ist Art. 6 Abs. 1 c) DSGVO i. V. m. Art. 12 ff. DSGVO. Die Dokumentation der Bearbeitung erfolgt aufgrund von Art. 6 Abs. 1 c) DSGVO i. V. m. Art. 5 DSGVO.

4) Empfänger
Zur umfassenden Prüfung des Antrages kann es notwendig werden, bei dem vom BMAS beauftragten Dienstleister Telemark Rostock Kommunikations- und Marketinggesellschaft mbH dort verarbeitete personenbezogene Daten abzufragen.

5) Speicherdauer
Die personenbezogenen Daten werden im BMAS solange aufbewahrt, wie dies zur Erfüllung der Dokumentationspflicht nach Art. 5 Abs. 2 DSGVO und zur Verteidigung von Rechtspositionen (Art. 17 Abs. 3 DSGVO) erforderlich ist. Diese Aufbewahrungsfrist beträgt drei Jahre mit Ablauf des Jahres des Antragseingangs. Ein eventuell vorgelegtes Ausweisdokument wird unverzüglich nach der erfolgten Identitätsfeststellung gelöscht bzw. vernichtet. Es wird lediglich vermerkt, auf welche Weise der Identitätsnachweis erbracht wurde.

6) Verpflichtung zur Bereitstellung der Daten oder Folgen bei Nichtbereitstellung der Daten
Ohne Angabe von Vorname, Nachname und Kontaktdaten, die in der Regel eine Identifikation in Bezug auf die Vorgänge ermöglichen, ist die Bearbeitung und Beantwortung des Antrages nach Art. 12 ff. DSGVO nicht möglich.

6.2 Informationseinholung (öffentlicher) Institutionen

1) Zweck
Die Verarbeitung der personenbezogenen Daten erfolgt zur Bearbeitung fachlicher Anfragen und Eingaben durch Mitarbeitende (öffentlicher) Institutionen.

2) Art und Quelle der Daten
Es werden folgende Daten verarbeitet: Vor- und Nachname der absendenden Person sowie gegebenenfalls die dienstlichen Kontaktdaten.

Die personenbezogenen Daten bezieht das BMAS direkt aus dem Schreiben der absendenden Person.

3) Rechtsgrundlage
Die Verarbeitung erfolgt auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 e) DSGVO i. V. m. § 3 BDSG.

4) Empfänger
Es erfolgt eine ausschließlich interne Bearbeitung im BMAS.

5) Speicherdauer
Die Festsetzung der Aufbewahrungsfristen erfolgt unter Beachtung der Verwaltungsvorschrift für Zahlungen, Buchführung und Rechnungslegung (VV-ZBR BHO 4.7 sowie Nr. 6 der Anlage 1), der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift des Bundesministeriums des Innern zum materiellen und organisatorischen Schutz von Verschlusssachen (VS-Anweisung - VSA) sowie der Hinweise des Bundesarchivs für die Schriftgutverwaltung betreffend der Festsetzung von Aufbewahrungsfristen für das Schriftgut von obersten Bundesbehörden gemäß § 19 Registraturrichtlinie für das Bearbeiten und Verwalten von Schriftgut in Bundesministerien (RegR). Die Löschung erfolgt, sobald der Zweck der Datenverarbeitung entfallen ist, es sei denn es bestehen berechtigte Interessen des BMAS nach Art. 17 Abs. 3 DSGVO. Danach beträgt die Speicherdauer in der Regel ein Jahr ab dem Ende des Kalenderjahres, in dem die Bearbeitung abgeschlossen wurde.

6) Verpflichtung zur Bereitstellung der Daten oder Folgen bei Nichtbereitstellung der Daten
Die Bereitstellung der personenbezogenen dienstlichen Kontaktdaten ist erforderlich für die adressatengerechte Kommunikation mit den anfragenden (öffentlichen) Institutionen.

6.3 Informationsfreiheitsgesetz (Anfragen nach IFG)

1) Zweck
Die im Rahmen eines Antrags nach Informationsfreiheitsgesetz (IFG) durch die antragstellende Person mitgeteilten personenbezogenen Daten werden zum Zweck der Bearbeitung, Beantwortung und Dokumentation des Anliegens verarbeitet.

2) Art der Daten und Quelle
Für die Beantwortung ist die Angabe einer E-Mail-Adresse oder in bestimmten Fällen (Ablehnung, Teilablehnung oder Gebührenpflichtigkeit) der Kontaktdaten für eine Antwort auf dem Postweg erforderlich. Ohne diese Daten kann das Anliegen nicht bearbeitet werden. Die Angabe einer Anschrift wird ermöglicht, soweit eine Bearbeitung des Anliegens auf postalischem Weg gewünscht wird oder aus verwaltungsrechtlichen Gründen notwendig ist (Ablehnung, Teilablehung, oder Gebührenpflichtigkeit). Die personenbezogenen Daten bezieht das BMAS direkt von den betroffenen Personen oder über die Internetplattform „Frag den Staat“.

3) Rechtsgrundlage
Der Umgang mit diesen personenbezogenen Daten erfolgt auf Grundlage von Art. 6 Absatz 1 c) DSGVO i. V. m. IFG.

4) Empfänger
Die Bearbeitung des Antrags erfolgt durch die Mitarbeitenden des BMAS. Zum Teil erfolgt die Beantwortung der Anträge über die Internetplattform „Frag den Staat“.

5) Speicherdauer
Die Speicherung der IFG-Anfragen richtet sich nach den für die Aufbewahrung von Schriftgut geltenden Fristen der Registraturrichtlinie für das Bearbeiten und Verwalten von Schriftgut in Bundesministerien, die die Gemeinsame Geschäftsordnung der Bundesministerien (GGO) ergänzt. Danach beträgt die Speicherdauer in der Regel zehn Jahre ab dem Ende des Kalenderjahres, in dem die Bearbeitung abgeschlossen wurde.

6) Verpflichtung zur Bereitstellung der Daten oder Folgen bei Nichtbereitstellung der Daten
Ohne Angabe der elektronischen oder postalischen Adressdaten ist eine Bearbeitung und Beantwortung des Anliegens nicht möglich.

6.4 Internetseite

6.4.1 Besuch der Internetseite

1) Zweck
Bei jedem Besuch der Internetseiten des BMAS werden Daten verarbeitet die zur Bereitstellung des Angebotes erforderlich sind. Das BMAS ist auf Grundlage von § 5 BSI-Gesetz (Gesetz über das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik) zur Speicherung der Daten zum Schutz vor Angriffen auf die Internetinfrastruktur des BMAS und der Kommunikationstechnik des Bundes verpflichtet. Diese Daten werden analysiert und im Falle von Angriffen auf die Kommunikationstechnik zur Einleitung einer Rechts- und Strafverfolgung benötigt.

2) Art der Daten und Quelle
Dies sind:
Typ und Version des Internet-Browsers
verwendetes Betriebssystem
IP-Adresse des Nutzers
IP-Adresse und Name des Servers
Datum und Uhrzeit der Serveranfrage
HTTP-Protokoll und -Status
übertragene Datenmenge
Dateipfad

Die personenbezogenen Daten bezieht das BMAS direkt von den betroffenen Personen und ihren elektronischen Endgeräten.

3) Rechtsgrundlage Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten ist Art. 6 Abs. 1 c) DSGVO in Verbindung mit § 5 BSI-Gesetz.

4) Empfänger Diese Daten werden ebenfalls in Log-Dateien über den Zeitpunkt des Besuches hinaus auf einem Server, bei dem Webanbieter Digitas GmbH gespeichert.

Daten, die beim Zugriff auf das Internetangebot des BMAS protokolliert wurden, werden an Dritte nur übermittelt, soweit dazu eine rechtliche Verpflichtung besteht oder die Weitergabe im Falle von Angriffen auf die Kommunikationstechnik des Bundes zur Rechts- oder Strafverfolgung erforderlich ist. Eine Weitergabe in anderen Fällen erfolgt nicht.

5) Speicherdauer Die Löschung erfolgt, sobald der Zweck der Datenverarbeitung entfallen ist, es sei denn es bestehen berechtigte Interessen des BMAS nach Art. 17 Abs. 3 DSGVO oder es bestehen Aufbewahrungspflichten aus Gründen der IT-Sicherheit (drei Monate gemäß § 5 Abs. 2 BSIG).

6) Verpflichtung zur Bereitstellung der Daten oder Folgen bei Nichtbereitstellung der Daten Ohne die oben genannten technischen Verbindungdaten ist eine Nutzung der Internetseite faktisch bzw. aus IT-sicherheitsrechtlichen Gründen nicht möglich.

6.4.2 Webanalyse

1) Zweck Zur bedarfsorientierten Bereitstellung von Informationen werden im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit und zu den vom BMAS wahrzunehmenden Aufgaben Nutzungsinformationen zu statistischen Zwecken ausgewertet.

2) Art der Daten und Quelle Mit dem Webanalysedienst etracker werden Cookies auf dem Rechner der Besucher gespeichert. Werden Einzelseiten dieser Webseite aufgerufen, so werden folgende Daten gespeichert:

zwei Bytes der IP-Adresse des aufrufenden Systems des Nutzers (die letzten 6 Zeichen werden anonymisiert),
die aufgerufene Webseite,
die Webseite, von der der Nutzer auf die aufgerufene Webseite gelangt ist (Referrer),
Erkennung wiederkehrender Besucher und Besucherhistorie
die Unterseiten, die von der aufgerufenen Webseite aus aufgerufen werden,
die Verweildauer auf der Webseite und
die Häufigkeit des Aufrufs der Webseite.

Die personenbezogenen Daten erzeugt das BMAS zwar beim Besuch des Web-Angebots Die IP-Adresse wird jedoch bei diesem Vorgang umgehend anonymisiert, so dass die nutzenden Personen für das BMAS anonym bleiben.

Die Software ist so eingestellt, dass die IP-Adressen nicht vollständig gespeichert werden, sondern 2 Bytes der IP-Adresse maskiert werden (Bsp.: 192.168.xxx.xxx). Auf diese Weise ist eine Zuordnung der gekürzten IP-Adresse zum aufrufenden Rechner nicht mehr möglich.

3) Rechtsgrundlage Diese Anonymisierung der personenbezogenen Daten erfolgt auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 c) i. V. m. Art. 5 Abs. 1 c) DSGVO (Grundsatz der Datenminimierung).

Die kurzzeitige Erhebung der IP-Adresse vor der Anonymisierung erfolgt auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 a), Art. 7 DSGVO und im Übrigen gemäß § 25 Abs. 1 TTDSG. Über die Erhebung kann im Vorfeld entschieden werden. Das geschieht durch die Auswahl, welche die Nutzenden zu Beginn des Besuchs im Cookie-Hinweis tätigen. Wenn die Nutzenden die Auswahl nachträglich ändern möchten, kann das durch Klick auf den untenstehenden Link erfolgen. Der Cookie-Dialog öffnet sich dann erneut und die Einstellungen können entsprechend geändert werden.

zum Cookie Dialog

4) Empfänger Die Software läuft dabei ausschließlich auf den Servern des Dienstleisters etracker im Auftrag des BMAS. Eine Speicherung der Nutzungsinformationen findet nur dort statt. Eine Weitergabe der Daten an Dritte erfolgt nicht.

5) Speicherdauer Die IP-Adresse wird bei diesem Vorgang umgehend anonymisiert, so dass die nutzenden Personen für das BMAS anonym bleiben.

6.5 Kontaktaufnahme über allgemein zugängliche Kontaktwege der Beauftragten der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration

1) Zweck
Die im Rahmen einer Kontaktaufnahme durch die absendende Person mitgeteilten personenbezogenen Daten werden zum Zweck der Bearbeitung, Beantwortung und Dokumentation des Anliegens verarbeitet. Die Kontaktwege zum BMAS sind:

Kontaktaufnahme über intb[at]bmas.bund.de
Kontaktaufnahme über presse-integration.intb[at]bmas.bund.de
Kontaktaufnahme mit Brief an die Postadresse
Kontaktaufnahme über mittels Telefon
Kontaktaufnahme über info[at]digitas.com

2) Art der Daten und Quelle
Im Zusammenhang mit den an das BMAS gerichteten Anliegen werden die übermittelten Daten – in der Regel Name, Vorname, Anschrift, gegebenenfalls Telefonnummer – verarbeitet. Die Angabe der Anschrift ist notwendig, wenn das BMAS entsprechend der geltenden Gemeinsamen Geschäftsordnung der Bundesministerien (GGO) Zweifel an der Identität der Person hat und eine Antwort mit Bezug zur anfragenden Person erfolgen soll. Eine postalische Antwort auf Bürgeranliegen gewährleistet in diesen Fällen eine vertrauliche Antwort.

Weitere im Anschreiben gegebenenfalls nebst Anlagen enthaltene Informationen, die für die Bearbeitung notwendig sein können, sind Anzahl der Arbeitsjahre (bei Rentenanfragen) u. a. Darüberhinausgehende Informationen können Gesundheitsdaten, Angaben zur Gewerkschaftszugehörigkeit u. a. sein.

Die personenbezogenen Daten bezieht das BMAS in der Regel direkt von den betroffenen Personen im Rahmen der Kontaktaufnahme; gegebenenfalls auch von Geschäftsbereichs-Behörden soweit diese für eine Prüfung und Beantwortung des Anliegens einbezogen werden.

3) Rechtsgrundlage
Die Verarbeitung der Identifikations- und Adressdaten und der für die Bearbeitung erforderlichen personenbezogenen Daten erfolgt aufgrund von Art. 6 Abs. 1 e) DSGVO i. V. m. § 3 BDSG. Weitergehende Informationen werden aufgrund einer Einwilligung nach Art. 6 Abs. 1 a) i. V. m. § 7 DSGVO verarbeitet.

Soweit die Anschreiben oder Unterlagen besondere Kategorien personenbezogener Daten (zum Beispiel Gesundheitsdaten oder Gewerkschaftszugehörigkeit) umfassen sollten, erfolgt diese Angabe freiwillig und die Übersendung dieser Daten bewertet das BMAS als eine Einwilligung zur Verarbeitung auch dieser Daten nach Art. 9 Abs. 2 a) DSGVO. Soweit die Verarbeitung dieser besonders schützenswerten Daten aufgrund einer Einwilligung erfolgt, wird ausdrücklich auf das Widerrufsrecht gemäß Art. 7 Abs. 3 DSGVO hingewiesen.

4) Empfänger
Kontaktaufnahme über info[at]digitas.com:

Die Bearbeitung des Anliegens, welches über die E-Mail-Adresse info[at]digitas.com mitgeteilt wird, erfolgt durch den vom BMAS beauftragten Dienstleisters Digitas GmbH

Soweit das Anliegen nicht durch der Digitas GmbH bearbeitet werden kann, erfolgt eine Weiterleitung an das BMAS.

Im Zusammenhang mit der Bearbeitung und Prüfung des Sachverhalts durch Mitarbeitende des BMAS kann es für eine fachlich oder sachlich fundierte Antwort erforderlich sein, das Anliegen an Geschäftsbereichs-Behörden oder andere zuständige Behörden weiterzuleiten.

Die Weiterleitung erfolgt nach Art. 6 Abs. 1 e) DSGVO i. V. m. §§ 3, 25, 23 BDSG nur, wenn die Weiterleitung im Interesse der betroffenen Person liegt und das Anschreiben keine Hinweise enthält, dass diese mit einer solchen Einbeziehung nicht einverstanden ist.

In aller Regel können diese Geschäftsbereichs- oder anderen zuständigen Behörden die für die betroffene Person zuständige Arbeitsagentur, das zuständige Jobcenter, der zuständige Rentenversicherungsträger oder ein anderes Bundesministerium (z. B. bei Fragen zu Medikamenten das Bundesministerium für Gesundheit bzw. bei Fragen zu Steuern das Bundesministerium der Finanzen) sein.

Gibt es Anhaltspunkte, dass diese Weiterleitung nicht dem Willen der betroffenen Person entspricht, holt das BMAS zuvor die Einwilligung ein. Das gleiche gilt, wenn die Unterlagen besondere Kategorien personenbezogener Daten (Art. 9 DSGVO, z. B. Gesundheitsdaten) enthalten, die zur Prüfung weitergegeben werden müssen.

Soweit die Kontaktaufnahme im Rahmen beispielsweise von Einzeleingaben erfolgt, beginnt die Aufbewahrungsfrist mit Ablauf des Kalenderjahres, in dem die Bearbeitung abgeschlossen worden ist und beträgt bis zum 31. Dezember 2023 ein Jahr, ab dem 1. Januar 2024 fünf Jahre. Bei fachspezifischen Themen oder Stellungnahmen beträgt die Frist bis zu 20 Jahren, für Stellungnahmen im Rahmen von Gesetzgebungsverfahren bis zu 30 Jahren ab Ende des Kalenderjahres, in dem die Bearbeitung abgeschlossen wurde.

Hinweis: Nicht erforderliche Unterlagen werden durch das BMAS gegebenenfalls vernichtet.

6) Verpflichtung zur Bereitstellung der Daten oder Folgen bei Nichtbereitstellung der Daten
Ohne Angabe der Adressdaten und anfragerelevanter personenbezogener Daten ist eine Bearbeitung und Beantwortung des Anliegens nicht möglich.

6.6 Soziale Netzwerke

Bei der Öffentlichkeitsarbeit über Soziale Netzwerke handelt es sich um eine Datenverarbeitung im öffentlichen Interesse. Das Bundesverfassungsgericht entschied im Jahr 1977, dass die Öffentlichkeitsarbeit der Bundesregierung nicht nur verfassungsgemäß zulässig ist, sondern auch notwendig ist, da demokratische Entscheidungen informierte Bürgerinnen und Bürger voraussetzen. In einer weiteren Entscheidung bekräftigte das Gericht im Jahr 1983 dies, solange die Regierung sachlich, richtig, verhältnismäßig und zurückhaltend ihre Politik vermittelt. Weitere Urteile kamen zum gleichen Ergebnis.

Statistische Untersuchungen zeigen, dass sich die Nutzung von Medien und das Informationsverhalten der Bürgerinnen und Bürger verändert. Immer mehr Bevölkerungsgruppen informieren sich immer weniger auf „klassischen“ Informationskanälen wie Tageszeitungen oder Fernsehkanälen über das alltägliche Geschehen. Vielmehr werden Medien, die ausschließlich oder zumindest teilweise im Internet agieren, allen voran Soziale Netzwerke, zur Information genutzt. Die Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration verfolgt mit ihrer Öffentlichkeitsarbeit u. a. das Ziel, möglichst viele Bevölkerungsgruppen zu erreichen und im Rahmen des verfassungsgemäßen Auftrages zu informieren.

Die Beauftragte nutzt Soziale Netzwerke deshalb neben weiteren essenziellen Medienkanälen. Die Bürgerinnen und Bürger haben so die Möglichkeit, sich über unterschiedliche Kanäle, aber stets in gleicher Qualität über die Arbeit des BMAS zu informieren und Kontakt aufzunehmen.

Alternativ können die über diese Dienste angebotenen Informationen auch in dem Internet-Angebot der Beauftragten abgerufen werden.

Hinweise zu datenschutzfreundlichen Benutzereinstellungen bei Sozialen Netzwerken können bei der Verbraucherzentrale unter: https://www.verbraucherzentrale.de/wissen/digitale-welt/soziale-netzwerke/sicheres-surfen-in-sozialen-netzwerken-10620 abgerufen werden. Weitere Informationen zu Sozialen Netzwerken und wie personenbezogene Daten geschützt werden können, sind zusätzlich auf den Webseiten des Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) zu finden und bei www.youngdata.de.

1) Zweck
Die Beauftragte ist mit eigenen Auftritten in den Sozialen Netzwerken X und Instagram aktiv.

Der Betrieb der Social-Media-Profile der Beauftragten ist notwendig für eine zielgerichtete und ausgewogene Öffentlichkeitsarbeit, Personalgewinnung sowie Krisenkommunikation der Bundesregierung.

Die Redaktion verarbeitet zur Wahrnehmung ihrer Aufgaben in den Netzwerken Daten der Personen, die dort aktiv an die Beauftragte herantreten, zum Beispiel durch Kommentare oder Nachrichten. Eine Verarbeitung der übermittelten personenbezogenen Daten ist auch zum Zweck der Reaktion auf die jeweiligen Anliegen erforderlich.

2) Art der Daten und Quelle
Hierbei kann es sich um Profilinformationen (wie Name, Profilbild, Anzahl der Follower und Anzahl der Profile, denen der Betroffene folgt), Kommentare, Seitenbeiträge, Bewertungen, Direktnachrichten, Inhalt der Anfragen, sowie neueste Posts handeln.

Die personenbezogenen Daten bezieht die Beauftragte direkt von den betroffenen Personen und ihren elektronischen Endgeräten. Von den Diensten der Sozialen Netzwerke erhält das BMAS allenfalls anonymisierte statistische Daten.

3) Rechtsgrundlage
Die Verarbeitung der Daten erfolgt auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 e) DSGVO i. V. m. § 3 BDSG.

4) Empfänger (ggf. Drittland)
Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass die sozialen Netzwerke ebenfalls Daten ihrer Nutzenden speichern und verarbeiten. Auch wenn für diese Datenverarbeitung eine gemeinsame Verantwortung nach Art. 26 DSGVO vorliegt, bleiben diese Sozialen Netzwerke Vertragspartner und Ansprechpartner der Nutzenden in datenschutzrechtlichen Fragen.

X
Die Beauftragte nutzt für den angebotenen Kurznachrichtendienst die technische Plattform und Dienste der X Corp.1355 Market Street, Suite 900, San Francisco, CA 94103, US.

Angaben darüber, welche Daten durch X verarbeitet, und zu welchen Zwecken genutzt werden, sind in der Datenschutzerklärung von X zu finden. Weiterhin haben die Nutzenden die Möglichkeit, über das X-Datenschutzformular (https://support.twitter.com/forms/privacy) oder die Archivanforderungen Informationen anzufordern (https://help.twitter.com/de/managing-your-account/how-to-download-your-twitter-archive). Das

Die Beauftragte weist darauf hin, dass der angebotenen X-Kurznachrichtendienst und dessen Funktionen in eigener Verantwortung der Nutzenden genutzt wird. Dies gilt insbesondere für die Nutzung der interaktiven Funktionen (z. B. Reposten, Liken). Es sollte sorgfältig geprüft werden, welche personenbezogenen Daten mit der Beauftragten über X geteilt werden.

Die Beauftragte hat keinen Einfluss auf Art und Umfang der durch X verarbeiteten Daten, die Arbeit der Verarbeitung und Nutzung oder die Weitergabe dieser Daten an Dritte.

Die bei der Nutzung des Dienstes über die Nutzenden erhobenen Daten werden von der X Corp. verarbeitet und dabei gegebenenfalls in Länder außerhalb der Europäischen Union übertragen. Hierbei handelt es sich u. a. um die IP-Adresse, die genutzte Applikation, Angaben zu genutzten Endgeräten (einschließlich Geräte-ID und Applikations-ID), Informationen aufgerufener Webseiten, Standort und Mobilfunkanbieter. Diese Daten werden den Daten des jeweiligen X-Kontos bzw. dem jeweiligen X-Profil zugeordnet.

Angaben darüber, welche Daten durch X verarbeitet und zu welchen Zwecken genutzt werden, finden Sie in der Datenschutzerklärung von X: https://twitter.com/privacy?lang=de; sowie über die Möglichkeit, eigene Daten bei X einsehen zu können: https://help.twitter.com/de/managing-your-account/accessing-your-twitter-data.

Über in Webseiten eingebundene X-Buttons oder -Widgets und die Verwendung von Cookies ist es X möglich, die Besuche auf diesen Webseiten zu erfassen und dem jeweiligen X-Profil zuzuordnen. Anhand dieser Daten können Inhalte oder Werbung auf die Nutzenden zugeschnitten angeboten werden. Informationen hierzu und zu den vorhandenen Einstellmöglichkeiten sind auf folgenden X Support-Seiten zu finden:
https://help.twitter.com/de/using-twitter/tailored-suggestions
https://help.twitter.com/de/rules-and-policies/twitter-cookies

Möglichkeiten, die Verarbeitung der personenbezogenen Daten zu beschränken, bestehen bei den allgemeinen Einstellungen des X-Kontos sowie unter dem Punkt „Datenschutz und Sicherheit“. Darüber hinaus kann bei Mobilgeräten (Smartphones, Tablet-Computer) in den dortigen Einstellmöglichkeiten der Zugriff von X auf Kontakt- und Kalenderdaten, Fotos, Standortdaten etc. beschränkt werden. Dies ist jedoch abhängig vom genutzten Betriebssystem. Weitere Informationen zu diesen Punkten sind auf den folgenden X-Supportseiten vorhanden: https://support.twitter.com/articles/105576#

Hinweise zu datenschutzfreundlichen Benutzereinstellungen können auch bei der Verbraucherzentrale unter: https://www.verbraucherzentrale.de/wissen/digitale-welt/soziale-netzwerke/sicheres-surfen-in-sozialen-netzwerken-10620 abgerufen werden.

Instagram
Die Beauftragte nutzt den Dienst Instagram. Instagram ist ein Onlinedienst zum Teilen von Fotos und Videos, der zum Konzern Meta, früher Facebook, gehört. Die Beauftragte greift für den hier angebotenen Informationsdienst auf die technische Plattform und die Dienste der Facebook Ireland Ltd., 4 Grand Canal Square Grand Canal Harbour, Dublin 2, Ireland zurück.

Die Beauftragte weist darauf hin, dass der angebotenen Instagram-Dienst und dessen Funktionen in eigener Verantwortung der Nutzenden genutzt wird. Dies gilt insbesondere für die Nutzung der interaktiven Funktionen (z. B. Teilen, Bewerten). Es sollte sorgfältig geprüft werden, welche personenbezogenen Daten über die Instagram-Seite der Beauftragten geteilt werden.

Angaben darüber, welche Daten durch Instagram verarbeitet und zu welchen Zwecken diese genutzt werden, sind in der Datenschutzerklärung von Instagram zu finden: Instagram-Datenschutzrichtlinie | Instagram-Hilfebereich.

Beim Besuch dieser Instagram-Seite erfasst Facebook u. a. IP-Adressen sowie weitere Informationen, die in Form von Cookies auf dem PC der Nutzenden vorhanden sind. Diese Informationen werden verwendet, um dem BMAS als Betreiber der Instagram-Seiten anonymisierte statistische Informationen über die Inanspruchnahme der Instagram-Seite zur Verfügung zu stellen. Die Datenverwendungsrichtlinien sind unter folgendem Link verfügbar: https://help.instagram.com/519522125107875. Die vollständigen Datenrichtlinien des Dienstes Instagram sind hier zu finden: https://help.instagram.com/581066165581870/?helpref=hc_fnav.

Über den Einsatz von Cookies informiert Facebook im Rahmen der Cookie-Richtlinie für den Dienst Instagram: https://help.instagram.com/1896641480634370/?helpref=hc_fnav.

Die Beauftragte weist darauf hin, dass Facebook Ireland mittels der verwendeten Cookies dazu in der Lage ist, das Nutzerverhalten (bei angemeldeten Nutzern geräteübergreifend) auch jenseits des Dienstes Instagram auf anderen Webseiten nachzuvollziehen. Dies gilt sowohl für bei dem Dienst Instagram registrierte, als auch für dort nicht registrierte Betroffene.

Nach eigenen Angaben speichert Facebook Daten, bis sie nicht mehr benötigt werden, um die Dienste und Facebook-Produkte bereitzustellen oder bis das jeweilige Konto der Nutzerin oder des Nutzers gelöscht wird, je nachdem, was zuerst eintritt. Dies hängt von den Umständen des Einzelfalles ab, insbesondere der Art der Daten, warum sie erfasst und verarbeitet werden sowie den relevanten rechtlichen oder betrieblichen Speicherbedürfnissen. Nähere Informationen zur Speicherung der Daten finden Sie unter: https://de-de.facebook.com/about/privacy

Facebook verarbeitet in seinen sog. „Seiten-Insights“ eine Reihe von personenbezogenen Daten der Seitenbesucherinnen und -besucher zu eigenen Zwecken. Die Verarbeitung findet unabhängig davon statt, ob Seitenbesucher bei Facebook bzw. Instagram angemeldet sind oder nicht und ob Seitenbesucher Mitglieder des Facebook bzw. Instagram-Netzwerks sind. Auch Nutzerinnen und Nutzer, die auf die Instagram-Seiten zugreifen, ohne bei Instagram registriert bzw. angemeldet zu sein, haben die Möglichkeit, mittels eines von Facebook gesetzten Cookie-Banners den Umfang der Datenverarbeitung zu beeinflussen. Nähere Informationen zu den Cookies von Facebook finden Sie unter: https://www.facebook.com/policies/cookies/

Bei Seiten-Insights handelt es sich um zusammengefasste, anonymisierte Statistiken. Seitenbetreiber selbst haben keinen Zugriff auf die personenbezogenen Daten, die in diesem Rahmen verarbeitet werden, sondern nur auf die zusammengefassten, anonymisierten Seiten-Insights. Nähere Informationen finden Sie unter: https://www.facebook.com/help/instagram/788388387972460

Facebook Ireland ist dazu verpflichtet, Anfragen von betroffenen Personen zu beantworten. Weitere Informationen zu den Betroffenenrechten stellt Facebook hier zur Verfügung: https://www.facebook.com/help/2069235856423257

Anfragen von Nutzenden zur Datenverarbeitung beim Besuch einer Instagram-Seite, die in alleiniger Verantwortung von Facebook Ireland liegt, werden von der Beauftragenan Facebook Ireland weitergeleitet. Nutzende können unter folgendem Link den Datenschutzbeauftragten von Facebook selbst kontaktieren: https://www.facebook.com/help/contact/540977946302970

Weiterhin informiert Facebook über datenschutzfreundliche Profileinstellungen bei Instagram-Profilen: https://help.instagram.com/811572406418223/?helpref=hc_fnav

5) Speicherdauer
Die personenbezogenen Daten werden, soweit es der Beauftragten möglich ist, bei Einstellung des Betriebs dieser Sozialen-Netzwerk-Seiten gelöscht. Sofern eine weitergehende Speicherung dieser Daten durch die jeweiligen Sozialen-Netzwerk-Dienste erfolgt, richtet diese sich ausschließlich nach deren Bestimmungen in deren Datenrichtlinie und Nutzungsbedingungen.

6) Verpflichtung zur Bereitstellung der Daten oder Folgen bei Nichtbereitstellung der Daten
Eine Verpflichtung zur Bereitstellung dieser Daten besteht nicht.

Soweit Anliegen geäußert werden, erfolgt eine personenbezogene Bearbeitung und Beantwortung von persönlichen Einzelanliegen nach entsprechendem Hinweis nur über die üblichen Kontaktwege der Beauftragten.